Peer-Olaf Kremer

Heute habe ich mal wieder Zeit meine Gedanken an das Universum abzugeben. Nach dem ich nun seit Juli wieder arbeite komme ich einfach nicht dazu. Na, ehrlich gesagt bin ich zu erschöpft dafür und mein Hirn will nicht. Bin von Null auf über 200 Std. pro Monat und das bei körperlich schwerer Arbeit. Aber nun genug des Mitleids erhoffen!

Ich war eben im Landtag NRW zu Besuch und habe mir die dort ausliegende aktuelle Publikation des Landtags, LandtagIntern, mitgenommen. Dort wird u.A. darüber berichtet wie der neue Ministerpräsident und sein neues Kabinett vereidigt wurde. In diesem Artikel ist der Wortlaut des Amtseids des Ministerpräsidenten bzw. seiner Minister abgedruckt. Wusstet ihr das dieser nicht mehr dem Volke des Landes Nordrhein-Westfalen sondern gegenüber dem Land abgelegt wird?

“Artikel 53 (Fn 10)

Die Mitglieder der Landesregierung leisten beim Amtsantritt vor dem Landtag folgenden Amtseid:

,,Ich schwöre, daß ich meine ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.”

Nachdem ich das gelesen habe musste ich natürlich erst einmal schauen ob und wenn ja, wann das geändert wurde. Bin ich doch davon ausgegangen das der Amtseid eines Volksvertreters zum Wohle eben dieses Volkes geleistet wird.

Ach was bin ich doch ein naiver Tropf! 2016 ist eben dieser Artikel 53 geändert worden.

„ In Absatz 2 wird das Wort „Volkswohl“ durch die Wörter „Wohl des Landes Nordrhein-Westfalen“ ersetzt.“

Wen wundert es eigentlich noch das sich unsere sogenannte Volksvertreter immer weiter von ihrem Arbeitgeber entfernen? Mich nicht! Zahlen darf der „Souverän“ gerne und alle paar Jahre mal ein Kreuz machen aber wehe ein Regierungsmitglied soll den Amtseid gegenüber dem Volk ablegen. Es müsse sich dann ja verpflichten im besten Interesse eben dieser Menschen zu handeln und sein Wissen und seine Kraft dafür einsetzen. Das würde sich ja für diese Person nicht lohnen. Kann man ja nichts bei verdienen. Die paar Kröten, welche man als Abgeordneter bekommt, sind ja kaum genug um zu überleben!

Weiter ist mir in der Rede von Hendrik Wüst aufgestoßen welche Prioritäten dieser Mann voranstellt.

„Der Schutz unseres Klimas, die Bewahrung der Schöpfung sind die größten Aufgaben unserer Zeit“, sagt Wüst. So ist das wenn man zwei diametral gegenüberstehende Vereinigungen hat, die für eine festgelegte Zeit zusammen arbeiten. Dann müssen Überzeugungen und Werte halt angepasst werden, so das sich die Gruppen nicht gegenseitig zerfleischen.

Mir stellt sich da dann aber die Frage, was der Wähler davon hat? Ich bin davon überzeugt das die Mehrheit der Wähler von CDU und den Grünen, was die Werte und Überzeugungen angeht, nicht auf einer Linie sind und wir alle bekommen nun das großmöglich Schlechteste beider Parteien. Es wird keine Entscheidungen sondern nur Kompromisse geben. Daher bin ich mittlerweile dagegen das es die Möglichkeit der Koalition in der Politik gibt!

Denn was bekommen wir für unser „Kreuz“? Eine Melange aus unterschiedlichen Werten, Überzeugungen und Ansichten, die zu keinem guten Handeln und schon garnicht zu guten Entscheidungen führt. Keine dieser Gruppen kann dann ihre Wünsche und Entscheidungen ohne Kompromisse umsetzen. Man kann das gut finden oder wie ich halt nicht! Denn der Kompromiss eröffnet auch die Möglichkeit sich bei Fehlentscheidungen aus der Verantwortung zu ziehen. „Ja wenn wir das hätten so machen können wie wir es vorschlugen, dann hätte das ja geklappt!“. Wenn nun aber jede Partei, welche den Sprung in ein Parlament geschafft hat, für eine begrenzte Zeit Regierungsverantwortung und Entscheidungsgewalt bekommen, kann ganz leicht festgestellt werden wessen Entscheidungen gut und wessen schlecht waren.

Mag sein das manch einer der Meinung ist, ich mache es mir zu einfach. Ich finde das es einfach sein sollte. Denn wenn es einfach ist ist, ist es auch einfach nachzuvollziehen.

Dies ist aber nicht das einziehe was mit „aufstößt“.

Wüst: „Wir müssen Menschen Sicherheit geben, damit die Transformation zur klimaneutralen Gesellschaft gelingt.“ Die Landesregierung werde „bei allen notwendigen Anstrengungen immer auch das Soziale mitdenken“. Man werde „den Schutz des Klimas mit Industrie, ihren GUTEN Arbeitsplätzen und sozialer Sicherheit versöhnen“.

Bin ich mittlerweile schon so paranoid das ich „gute Arbeitsplätze“ so verstehe das nicht alle Arbeitsplätze gut sind? Die klimaneutrale Gesellschaft ist auch so eine Sache. Wenn jeder Einzelne oder jedes Unternehmen für sich „klimaneutral“ ist, ist das eine gute Sache. Doch ist dies nicht der Fall! Hier ist es zu einem Ablasshandel gekommen, bei dem die einen die Klimaneutralität „bezahlen“ und die Anderen sie sich als persönlichen Erfolg auf die Fahne schreiben. Getreu dem Motto „Ich kaufe mir nun die Neutralität“.

Ich wünsche Allen einen schönenes Wochenende und hoffe das die Leichtigkeit wieder in unseren Alltag zurückkehrt